Europa-Politik

Mit der im Jahr 2020 verabschiedeten Neuen Leipzig-Charta als politischem Grundsatzdokument auf europäischer Ebene wurde eine gemeinsame Leitlinie für eine integrierte und nachhaltige Stadtentwicklung in Europa vereinbart. Die integrierte Stadtentwicklung ist zentrales Handlungsfeld der europäischen Kohäsions- und Strukturpolitik und bildet die Grundlage für eine nachhaltige, sozial ausgewogene und zukunftsfähige Entwicklung von Städten und Regionen. Die Europäische Union unterstützt diesen Ansatz seit Jahrzehnten durch Förderprogramme, Netzwerke und Initiativen, die Kommunen bei der Bewältigung aktueller Herausforderungen wie Klimawandel, Digitalisierung, demografischem Wandel und sozialer Integration begleiten

Der DV begleitet durch seine vielfältigen Aktivitäten und sein EU-Büro in Brüssel eng den europäischen Diskurs zur integrierten Stadtentwicklung und nimmt dabei insbesondere folgende Themen in den Blick

Rahmen und Instrumente der EU-Förderung: Im Mittelpunkt der europäische Förderlandschaft steht die europäische Kohäsions- und Strukturpolitik. Ihre zentralen Förderprogramme und Fonds bieten nicht nur wichtige finanzielle Unterstützung für integrierte Stadtentwicklung, sondern auch Impulse für Innovation und Vernetzung. Im Rahmen von Forschungs- und Dialogvorhaben analysiert der DV diese Förderlandschaft und entwickelt Handlungsempfehlungen.

Netzwerkarbeit und Wissenstransfer: Mit dem Deutsch-Österreichischen URBAN-Netzwerk, den nationalen Kontaktstellen für die europäischen Förderprogramme URBACT und die Europäische Städteinitiative (European Urban Initiative, EUI) wirkt der DV aktiv daran mit, welches Gewicht nachhaltige Stadtentwicklung in der künftigen Strukturfondsperiode haben wird und wie diese ausgestaltet wird.

Klimaschutz im Gebäudebereich und bezahlbares Wohnen: Die EU-Klimaschutzpolitik prägt zunehmend den Gebäudesektor, insbesondere durch den Green Deal und die Gebäudeenergieeffizienzrichtlinie (EPBD). Gleichzeitig wächst die Aufmerksamkeit für bezahlbares Wohnen. Bestehende Regelwerke, etwa im Beihilferecht und in weiteren sektoralen Politiken, werden verstärkt daraufhin geprüft, Hemmnisse abzubauen und die soziale Wohnraumversorgung zu verbessern.