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18Sep
18.09.2019

Fazit zur Städtischen Agenda für die EU und Ausblick auf die neue Leipzig-Charta

Urbane Mobilität, nachhaltige Bodennutzung, saubere Luft: Wie EU-Politiken Städte in ihren Herausforderungen unterstützten können

Veranstaltung des DV und des BMI im Rahmen des Bundeskongresses Nationale Stadtentwicklungspolitik in Stuttgart

Die Städtische Agenda für die EU („Urban Agenda for the EU“) wurde 2016 mit dem „Pakt von Amsterdam“ ins Leben gerufen. Das Ziel: die finanziellen und legislativen Rahmenbedingungen auf europäischer Ebene so anzupassen, dass lokale Maßnahmen der Stadtentwicklung erleichtert und an die Bedürfnisse der Städte angepasst werden können. Um dies umzusetzen, etablierten sich in der Folge Partnerschaften zu verschiedenen städtischen Themen. In einer bislang so nicht dagewesenen Mehr-Ebenen-Zusammenarbeit entwickelten in jeder Partnerschaft Vertreter der EU-Kommission, der EU-Mitgliedstaaten, der Regionen und der Kommunen Aktionspläne mit Empfehlungen zum verbesserten Wissensmanagement, zur Finanzierung und zur Gesetzgebung für die jeweilige Herausforderung. Mittlerweile gibt es 14 solcher Themenpartnerschaften; an zehn sind bzw. waren deutsche Städte und/oder das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat beteiligt.

Nach drei Jahren soll nun ein erstes Fazit zu den Ergebnissen und der Zusammenarbeit innerhalb der Partnerschaften gezogen werden. Die Veranstaltung bietet dafür einen exemplarischen Einblick in die Arbeit der Partnerschaften „Städtische Mobilität“, „Nachhaltige Landnutzung und naturbasierte Lösungen“ sowie „Luftreinhaltung“. Es wird diskutiert, wie die Städte von der Beteiligung an den Partnerschaften profitiert haben und inwiefern diese Zusammenarbeit tatsächlich zu einer „stadtverträglichen“ EU-Politik beitragen kann.

Gleichzeitig richtet sich der Blick auch nach vorn: Anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2020 wird die erneuerte Leipzig-Charta veröffentlicht werden. Zudem haben die EU-Mitgliedstaaten große Erwartungen an Deutschland, was die Weiterführung der Städtischen Agenda betrifft. Auf dem abschließenden Podium soll es daher um das enge Verhältnis zwischen der Städtischen Agenda für die EU und der Leipzig-Charta gehen. Außerdem wollen wir mit Ihnen diskutieren, welche Rolle das EU-Förderprogramms URBACT zur nachhaltigen Stadtentwicklung künftig für den praktischen Erfahrungsaustausch der Kommunen spielen kann.

Der Deutsche Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. (DV) mit Sitz in Berlin und Brüssel organisiert diese Veranstaltung im Auftrag und in Abstimmung mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI). Der DV koordiniert im Auftrag des BMI und des BBSR den nationalen Dialogprozess zur Erneuerung der Leipzig-Charta. Zudem ist er die Nationale URBACT-Informationsstelle für Deutschland und Österreich.

Veranstaltungsort

Wagenhallen Stuttgart
Innerer Nordbahnhof 1
70191 Stuttgart

Ansprechpartner

Jonas Scholze
Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e. V.
3, rue du Luxembourg
1000 Brüssel

Telefon:+32 2550 16 10
j.scholze@deutscher-verband.org
www.deutscher-verband.org