Berlin. Am 11. April 2018 stellte sich die Kooperation „Digitale Städte und Regionen“ im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) der Fachöffentlichkeit vor. Der Ende 2017 gegründete Zusammenschluss aus kommunalen Spitzenverbänden und kommunalnahen Verbänden möchte die Kommunen bei den tiefgreifenden Transformationsprozessen begleiten, die die Digitalisierung mit sich bringt. Im Zentrum steht der Kompetenzaufbau kommunaler Akteure. Die Vorstellung der Kooperation fand im Rahmen des sechsten Treffens der vom Bund initiierten Dialogplattform „Smart Cities“ statt. Staatssekretär Gunther Adler begrüßte die Kooperation und kündigte eine aktive Unterstützung von Seiten des Bundes an. Der Deutsche Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung ist Initiator und die Geschäftsstelle der Kooperation. Weitere Gründungsmitglieder sind der Deutsche Städtetag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund, der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen GdW, der Verband kommunaler Unternehmen VKU, der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen VDV und der STADTENTWICKLER.BUNDESVERBAND.
„Die Kommunen haben eine Schlüsselstellung für die nachhaltige Gestaltung des digitalen Zeitalters im Dienste aller Menschen“, betonte der Ludwigsburger Oberbürgermeister Werner Spec als Vorsitzender des Verbändebündnisses. „Es ist wichtig, dass wir jetzt handeln und ein umfassendes Förderprogramm des Bundes einrichten. Dabei sollte der Schwerpunkt auf Pilotmaßnahmen und dem Aufbau von Fachwissen in den Kommunen liegen“. Der Vorschlag der Verbände stößt beim Bund auf ein offenes Ohr: „Wir als Bund sehen uns in der Pflicht, künftig den Kompetenzausbau der Kommunen zu fördern“, erklärte Staatssekretär Gunther Adler. Geplant seien Unterstützung bei der Konzeptentwicklung, Förderung von integrierten Modellvorhaben, Forschung zu ausgewählten Einzelfragen sowie Wissenstransfer und Erfahrungsaustausch. Dies entspricht den Empfehlungen der Kooperation zu einem möglichen Bundesprogramm. Adler kündigte zudem an, dass die Dialogplattform „Smart Cities“ auch im neuen Bundesministerium weitergeführt werde.
Die Kooperation „Digitale Städte und Regionen“ fußt auf der Erkenntnis, dass die Digitalisierung alle Bereiche der lokalen und regionalen Entwicklung beeinflusst. Dabei müssen die Handlungsfelder Wohnen, Energieversorgung, Verkehr und Mobilität, Bildung, Daseinsvorsorge und das Verwaltungshandeln gemeinsam betrachtet werden. Denn über die Digitalisierung ergeben sich ganz neue Potenziale und Vernetzungsmöglichkeiten für eine nachhaltige Stadtentwicklung. Doch gilt es genauso die Risiken und Nebenwirkungen der digitalen Lösungen zu berücksichtigen. So kann der wachsende Online-Handel zum Ausbluten von Stadtzentren beitragen; Paketlieferungen überlasten die Straßen in den Städten. Auch mit äußerst sensiblen Themen wie Datenschutz und Datenhoheit gilt es, sich fachkundig auseinanderzusetzen.
Doch oft sind die Städte und Gemeinden nicht die Gestalter des digitalen Wandels. Vielmehr treiben ihn Industrie und Forschung im eigenen wirtschaftlichen oder technologischen Interesse voran. Gleichzeitig stehen häufig Einzellösungen für spezifische Teilbereiche im Vordergrund und es werden nicht die Auswirkungen auf die konkrete künftige Stadtentwicklung betrachtet. Stellt man bei der Digitalisierung den Bürger in den Vordergrund, ist es jedoch notwendig, alle relevanten Handlungsfelder verknüpft und integriert anzugehen und deren Wechselwirkungen zu beachten. Dazu müssen die kommunalen Akteure selbst die Initiative ergreifen und die Transformationsprozesse in Sinne ihrer eigenen Stadt- und Gemeindeentwicklung steuern und mitgestalten. Bei diesen Prozessen möchte die Kooperation die kommunalen Akteure unterstützen.
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