Zusammenarbeit zwischen Städten, Mitgliedstaaten und EU weiter stärken: Abschluss der Web-Konferenzreihe „Europe’s Cities Fit for Future“

Berlin/Europa, 18. September 2020. Resilient, vernetzt und mit Mut zur Veränderung: So sehen zukunftsfähige Städte in Europa aus. Entscheidend ist dabei vor allem die Ebenen-übergreifende Zusammenarbeit von Städten, Regionen, Mitgliedstaaten und der EU-Kommission. Um handlungsfähig zu sein, brauchen die Kommunen zudem Unterstützung von EU-Förderung sowie nationalen, regionalen und lokalen Programmen. Zu diesem Ergebnis kamen die Teilnehmer*innen der Web-Konferenzreihe „Europe’s Cities Fit for Future“ bei der finalen Sitzung am 18. September 2020. Die Neue Leipzig-Charta, die im November verabschiedet werden soll, bietet Kommunen dafür einen wichtigen strategischen Rahmen. Die Online-Sessions, an der während den letzten Wochen mehr als 500 Teilnehmer*innen aus ganz Europa teilnahmen, flankieren die laufende deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Organisiert wurde die Reihe vom Deutschen Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung (DV) und dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Deutschland (BMI)/der Nationalen Stadtentwicklungspolitik.

Bei der Sitzung am Freitag diskutierten die Teilnehmer*innen vor allem, welche Rahmenbedingungen künftig auf EU-Ebene notwendig sind, um Kommunen dabei zu unterstützen, die notwendigen Umwälzungen in den Bereichen Umwelt, Wirtschaft und Soziales bewältigen zu können. Wichtig ist vor allem, den von der „Urbanen Agenda für die EU“ angestoßenen Dialog auf Augenhöhe zwischen Städten, Nationalstaaten und der EU-Kommission fortzuführen und weiter zu stärken, damit lokale Belange, aber auch innovative Ideen einen spürbaren Niederschlag in der europäischen Stadtentwicklungs- und Förderpolitik finden. 

Praktiker aus ganz Europa zeigten bei der „Translate it into Action-Session“ am 9. September 2020, dass die Prinzipien und Leitbilder der Neuen Leipzig-Charta bereits in vielen Kommunen gelebt werden: So hatten zwölf Städte aller Größen aus ganz Europa beispielhaft vorgestellt, mit wie viel Engagement und Kreativität Kommunen bereits heute dazu beitragen, dem Klimawandel zu begegnen, eine gemeinwohlorientierte Bodenpolitik voranzubringen, Bürger einzubeziehen, nachhaltige und regionale Ernährung zu befördern oder Ausschreibungsverfahren an lokale Belange anzupassen. Entscheidend ist es allerdings, diese Pilotvorhaben in die Breite zu tragen, mutige Initiativen zu unterstützen und andere Städte zum „Nachmachen“ zu ermutigen. Förderprogramme wie das europäische URBACT-Programm tragen zu einem solchen Austausch bereits viel bei.

Die Neue Leipzig-Charta benennt mit Gemeinwohlorientierung, integrierter Stadtentwicklung, Partizipation und Ko-Kreation, ortsbasierten Ansätzen und Mehrebenen-Zusammenarbeit fünf Prinzipien, um Städte grüner, produktiver und sozialer zu machen. Außerdem ruft sie dazu auf, dass Mitgliedstaaten und die EU die Handlungsfähigkeit der Städte mit Politiken und Fördermöglichkeiten unterstützen sollen.

Seit Anfang 2018 setzt der DV setzt gemeinsam mit dem European Urban Knowledge Network EUKN sowie der BTU Cottbus-Senftenberg im Auftrag des BMI den Dialogprozess und die Erarbeitung der Neuen Leipzig-Charta um und setzt sich für eine Fortführung und Stärkung eines Mehrebenen-Modells in der europäischen Stadtentwicklungspolitik ein.