Die städtische Dimension in der EU-Strukturpolitik 2014–2020

Die EU-Institutionen verfolgten mit der Verabschiedung der EU-Strukturfondsverordnungen 2013 das Ziel, die städtische Dimension auch in der Förderperiode 2014 bis 2020 zu stärken. Um dies zu gewährleisten, wurden unterschiedliche Förderinstrumente, Leitlinien und Netzwerke sowie eine nationalen Mindestquote zur Förderung nachhaltiger und integrierter Stadtentwicklungsprojekte aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) legislativ in den Verordnungen verankert. Obwohl nicht alle Bundesländer davon Gebrauch machen konnten, wurde zu Beginn der Förderperiode ein indikativer Wert von 1,5 Milliarden Euro aus den EU-Strukturfonds für städtische Projekte für Deutschland ermittelt.

Gemeinsam mit der BTU Cottbus-Senftenberg führte der DV im Auftrag des Bundesinstituts für Bau- Stadt- und Raumforschung sowie des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat eine Studie zum aktuellen Stand der Umsetzung EU-geförderter Stadtentwicklungsvorhaben durch. Das Projekt bestand dabei aus zwei Dimensionen:

  • Zum einen werteten die Partner die Operationellen Programme des Bundes wissenschaftlich aus, ebenso wie die aller Bundesländer. Dies gescah für den EFRE, den ESF (Europäischer Sozialfonds) sowie punktuell auch für den ELER (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes). Zur Verteifung wurden einzelne Praxisbeispiele herausgearbeitet und beleuchtet.
  • Aufbauend auf den oben genannten Untersuchungen begleiteten die Konsortialpartner den  Bund in der Phase der Verhandlungen zur Partnerschaftsvereinbarung zwischen Bund und EU-Kommission und formulierten Verbesserungsvorschläge für die kommende Förderperiode 2021–2027.

Ergebnis der Projektarbeit: Studie "Die städtische Dimension in der EU-Strukturpolitik 2014-2020" (Erschienen: Dezember 2020)

Deutschland erhielt in der Förderperiode 2014-2020 rund 18 Milliarden Euro aus den EU-Strukturfonds. Die Studie, die der DV gemeinsam mit der BTU Cottbus-Senftenberg für das BBSR erarbeitet hat, zeigt, welche positiven Effekte die Förderung aus den Strukturfonds für die integrierte Stadtentwicklung in Groß-, Mittel- und Kleinstädten in Deutschland erzielt hat und leitet Empfehlungen für die Förderperiode 2021-2027 ab. Die Untersuchung ergab, dass in der Förderperiode 2014-2020 rund 1,5 Milliarden Euro (etwa 13 Prozent des EFRE) in die nachhaltige Stadtentwicklung geflossen sind.  

Erscheinungsdatum: Dezember 2020
Herausgeber: BBSR
Autor:innen: Prof. Dr. Silke Weidner, Thorben Mielke (beide BTU Cottbus-Senftenberg), Jonas Scholze, Rolf Engels, Miriam Rausch (alle Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung)

Das aus dem Forschungsprogramm "Experimenteller Wohnungs- und Städtebau" (ExWoSt) geförderte Projekt des Bundes hatte eine Laufzeit von November 2018 bis Dezember 2020.

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