Die städtische Dimension in der EU-Strukturpolitik 2014–2020

Die EU-Institutionen verfolgten mit der Verabschiedung der EU-Strukturfondsverordnungen 2013 das Ziel, die städtische Dimension auch in der Förderperiode 2014 bis 2020 zu stärken. Um dies zu gewährleisten, wurden unterschiedliche Förderinstrumente, Leitlinien und Netzwerke sowie eine nationalen Mindestquote zur Förderung nachhaltiger und integrierter Stadtentwicklungsprojekte aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) legislativ in den Verordnungen verankert. Obwohl nicht alle Bundesländer davon Gebrauch machen konnten, wurde zu Beginn der Förderperiode ein indikativer Wert von 1,5 Milliarden Euro aus den EU-Strukturfonds für städtische Projekte für Deutschland ermittelt.

Die Umsetzung städtischer Projekte durch die EU-Strukturfonds befindet sich derzeit in der zweiten Halbzeit. Gemeinsam mit der BTU Cottbus-Senftenberg führt der DV im Auftrag des Bundesinstituts für Bau- Stadt- und Raumforschung sowie des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat eine Studie zum aktuellen Stand der Umsetzung EU-geförderter Stadtentwicklungsvorhaben durch. Das Projekt besteht dabei aus zwei Dimensionen:

  • Zum einen werten die Partner die Operationellen Programme des Bundes wissenschaftlich aus, ebenso wie die aller Bundesländer. Dies geschieht für den EFRE, den ESF (Europäischer Sozialfonds) sowie punktuell auch für den ELER (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes). Zur Verteifung werden einzelne Praxisbeispiele herausgearbeitet und beleuchtet.
  • Aufbauend auf den oben genannten Untersuchungen begleiten die Konsortialpartner den  Bund in der Phase der Verhandlungen zur Partnerschaftsvereinbarung zwischen Bund und EU-Kommission und formulieren Verbesserungsvorschläge für die kommende Förderperiode 2021–2027.

Das aus dem Forschungsprogramm "Experimenteller Wohnungs- und Städtebau" (ExWoSt) geförderte Projekt des Bundes ist im November 2018 gestartet. Die Ergebnisse werden in der  zweiten Jahreshälfte 2020 erwartet.

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Jonas Scholze

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