Nachhaltige Baulandmobilisierung und Bodenpolitik

Geschäftsstelle der Expertenkommission

Bis 2021 wollte die Bundesregierung erreichen, dass insgesamt 1,5 Millionen neue Wohnungen gebaut werden, um die Wohnungsmarktengpässe in den städtischen Wachstumsregionen zu lindern. Ein zentraler Faktor war dabei das in den meisten Stadtregionen nicht ausreichend verfügbare Bauland. Zudem hatten die Baulandpreise, vor allem in vielen innerstädtischen Lagen, damals bereits ein Niveau erreicht, mit dem ohne massive Subventionierung kein bezahlbarer Wohnungsneubau zu schaffen war. Dies führte zu negativen Auswirkungen auf den Erhalt sozial gemischter Quartiersstrukturen, da auch die Mieten und Preise für Bestandwohnungen deutlich anzogen. Es war klar: Eine Ausweitung des Baulandangebots alleine wird die Grundstückspreise in diesen Städten – zumindest an den meisten Standorten - nicht ausreichend senken. Die Expertenkommission „Nachhaltige Baulandmobilisierung und Bodenpolitik“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat hat sich in sechs Sitzungen zu Maßnahmen für eine bessere und schnellere Aktivierung von Grundstücken für den Wohnungsbau beraten. Aufgabe der Baulandkommission war es, in einem offenen Dialog praktische Erfahrungen, Fachwissen und Politik zu verbinden. Dabei waren der Status Quo zu bewerten sowie weitergehende Maßnahmen zu prüfen und auf den Weg zu bringen. Der DV begleitete die Arbeit der Expertenkommission als Geschäftsstelle.

Um das Baulandangebot zu erweitern und vor allem bezahlbaren Wohnungsneubau zu ermöglichen, setzten sich die Expert:innen mit drei großen Herausforderungen auseinander: Erstens waren die Verfahren der Baulandentwicklung zu beschleunigen und zu vereinfachen, um schneller mehr Bauland zu entwickeln und verfügbar zu machen. Zweitens galt es, ungenutzte innerstädtische Wohnbaupotenzialflächen zu mobilisieren. Zudem waren private unbebaute Wohnbaugrundstücke zu aktivieren. Drittens sollte durch eine aktive Bodenpolitik dafür gesorgt werden, dass Teile der Wohnungsbauflächen zu vergünstigten Konditionen für bezahlbaren Wohnungsneubau eingesetzt werden konnten. In der Diskussion standen verschiedene Instrumente und Methoden, die in der Baulandkommission erörtert wurden. Am 2. Juli 2019 wurden abschließende Empfehlungen auf Grundlage der Beratungen in der Baulandkommission vorgestellt.

Weitere Informationen:

Laufzeit

April 2018 bis Juli 2019

Auftraggeber

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Typ

Geschäftsstelle der Expert:innenkommission

Ergebnisse

Ansprechpersonen

Christian Huttenloher

Generalsekretär / Vorstandsmitglied+49 30 2061 325-0

Kathrin Senner

Geschäftsführerin+49 30 2061 325-57

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