Kommunen stehen mittlerweile einer großen Zahl verschiedener EU-Programme gegenüber. In Deutschland werden die EU-Strukturfonds über länderspezifische Programme abgewickelt. Die europäischen Fondsverordnungen setzen dabei thematische und gesetzliche Rahmenvorgaben, innerhalb derer sich die Länder bewegen müssen. Jedoch ergeben sich mitunter erhebliche Unterschiede. Dies betrifft insbesondere die finanzielle Ausstattung, die angewendeten territorialen Instrumenten und städtebaulich förderfähigen Maßnahmen. Aber auch, was die räumliche Orientierung auf Stadtteilebene und Quartiere mit besonderem Handlungsbedarf betrifft, bis hin zum Fokus auf Klein- und Mittelstädte sowie zu stadtregionalen Förderkonzepten, gehen die Schwerpunkte der Programme oft deutlich auseinander. Der DV arbeitete in diesem Forschungsvorhaben die neuen EU-Förderprogramme in Deutschland systematisch auf und formulierte Empfehlungen zur Ausgestaltung der städtischen Dimension in zukünftigen EU-Strukturförderung.
Ziele des Forschungsvorhabens waren die Erstellung einer systematischen Übersicht der neuen Förderlandschaft der städtischen Dimension in der EU-Förderperiode 2021–2027. Es wurde dargestellt, wie EU-Strukturförderung im Bereich der Stadtentwicklung umgesetzt wird und wie sie mit nationalen und regionalen Fördermaßnahmen verknüpft wird. Außerdem entstanden politische Empfehlungen und Argumentationshilfen für die Diskussion um die Förderperiode ab dem Jahr 2028.
Denn auch strukturell ist die städtische EU-Förderlandschaft in den vergangenen Jahren sehr heterogen geworden. In der Förderperiode 2007-2013 fokussierte sich die städtische Dimension im Wesentlichen auf die Förderung benachteiligter Stadtquartiere. 2014–2020 kamen mit dem Förderprogramm “Innovativen Maßnahmen der Stadtentwicklung” (Urban Innovative Actions, UIA) zentral verwaltete Sonderprogramme hinzu, sowie räumlich integrierte Instrumente wie „Integrated Territorial Investment“ (ITI) und „Community-Led Local Development“ (CLLD). Mit Beginn der Coronakrise und der neuen EU-Förderperiode erfolgte 2021 eine weitere Ausdifferenzierung. Aktuell gibt es eine große Zahl an parallelen städtebaulichen EU-Programmen und Initiativen, die für kommunale Fördermittelempfänger unübersichtlich geworden sind. Dazu zählen etwa die Europäische Stadtinitiative (European Urban Initiative - EUI), der Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fonds - JTF) sowie zahlreiche Krisenprogramme wie REACT-EU. Hinzu kommen neue verpflichtende Querschnittsziele wie das „Neue Europäische Bauhaus“ und die damit verbundene Einführung eines territorialen Finanzinstrumentes.







