Dialog zur Mobilitäts- und Raumentwicklung zwischen Interreg-Akteuren in den ostdeutschen Bundesländern

Ende 2017 startete die Kooperation „TransRegio - Alliance“zwischen dem Deutschen Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung als Koordinierungsstelle, der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg als Schirmherrin sowie Verkehrs- und Landesentwicklungsministerien der ostdeutschen Bundesländer.

Im Rahmen der Allianz finden halbjährliche Arbeitsgruppensitzungen statt, zudem werden Artikel, Broschüren und Positionspapiere aus der Runde verfasst.

In Anlehnung an die Berliner Erklärung von 2007 sind die Ziele der TransRegio Alliance die Unterstützung und Fortsetzung der gemeinsamen Arbeit zu Fragen der besseren verkehrlichen Anbindung der Regionen an das europäische Kernnetz „Verkehr“ (TEN-V), die Verknüpfung lokaler Knoten in den Regionen mit den zentralen Kernnetzknoten, aber auch die Stärkung von Stadt-Land Partnerschaften in diesen Räumen. Das Projekt wird aus dem Bundesprogramm für transnationale Zusammenarbeit gefördert und hatte zunächst eine Laufzeit von 2,5 Jahren. 2020 wurde die TransRegio Alliance bis 2022 verlängert. Eine Kerngruppe der bisherigen Mitgliedsländer übernimmt hierbei die Initiative. Die Einbindung neuer Akteure erfolgt vor dem Hintergrund ähnlicher Arbeitsschwerpunkte und Ziele/Herausforderungen der Raumordnung, aber auch entlang der bisher einbezogenen Interreg- Räume (Central Europe, Baltic Sea).

Ziele der TransRegio Alliance

Die Interreg-Programme mit ihren Projekten im Ostseeraum und in Mitteleuropa sind wichtige Instrumente der Raumentwicklung in den ostdeutschen Bundesländern. Mit deren Hilfe können ähnliche Interessen praktisch unterlegt und in konkrete Maßnahmen übersetzt werden.

Mit TransRegio Alliance wurde dem Wunsch vieler beteiligter Akteure nach einer größeren Vernetzung thematisch verwandter Kooperationen in den Bereichen Verkehr und Mobilität sowie nach Festigung bereits bestehender informeller Kooperationsstrukturen Ausdruck verliehen. Im Rahmen des Projektes können die Beteiligten ihr Vorgehen besser abstimmen, Informationen auf die politische und operative Ebene in den relevanten Ministerien rückkoppeln und somit allen (Interreg-)-Akteuren einen höheren Wirkungsgrad verschaffen.

Mit der der Verlängerung bis 2022 soll weiterhin die bessere Koordination der Interreg-Arbeit auf Projekt- und Programmraumebene und die länderübergreifende Vernetzung, aber auch ein vertiefter Austausch auf Basis gemeinsamer Interessensgebiete ermöglicht werden. Die AG schafft damit einen bundesweiten thematischen Wissenstransfer und bietet eine Gesamtschau zu den Projektinhalten- und Ergebnissen. Durch die Verabschiedung der „neuen“ Territorialen Agenda der EU (TAEU 2030) im Dezember 2020 ergibt sich zudem die Möglichkeit, die Diskussion und die Arbeit der AG an die in der TA 2030 definierten Ziele anzubinden und damit zu ihrer Umsetzung beizutragen.

Förderung durch das Bundesprogramm Transnationale Zusammenarbeit

TransRegio Alliance wird als sogenanntes Andock-Projekt zum Interreg Vorhaben Peripheral Access durch das Bundesprogramm Transnationale Zusammenarbeit gefördert und hat derzeit eine Gesamtlaufzeit von 4,5 Jahren (2017-2022). Das besondere Interesse aus der Sicht des Bundes leitet sich aus der Vernetzung von bestehenden Projekten und Vorhaben der transnationalen Verkehrsentwicklung in Zusammenarbeit mit den beteiligten Bundesländern ab.

Hintergrund

2007 wurde die Berliner Erklärung zur Raumentwicklung im Ostsee-Adria-Korridor  von Vertreterinnen und Vertreter der für Raumordnung zuständigen Senatsverwaltung und Ministerien der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen, unterzeichnet. Das Ziel der Erklärung war, den Ostsee-Adria Entwicklungskorridor als wirtschaftlichen Verdichtungsraum und raumordnerisches Leitbild zu positionieren und die beteiligten Regionen zu stärken. Der Korridor erstreckt sich von Skandinavien über die ostdeutschen Bundesländer bis an die Adria. Ein wichtiger Anstoß für diesen Prozess boten dabei die Interreg IV B Projekte Scandria® und SoNorA. Im Fokus der operativen Arbeit stand insbesondere die Realisierung einer attraktiven Verkehrsinfrastruktur durch den Ausbau der Transeuropäischen Netze und die Anbindung des ländlichen Raumes an diese Trassen und deren Knoten.

Über die erreichten Ziele nach der Unterzeichnung der Erklärung hinaus gibt es noch eine Reihe von Herausforderungen zu lösen. Insbesondere die Anbindung des ländlichen Raumes vor dem Hintergrund des Gebots gleichwertiger Lebensbedingungen ist weiterhin eine wichtige Aufgabe. Dabei kommt den Handlungsfeldern Verkehr und Mobilität eine besondere Bedeutung zu. Denn die Wettbewerbsfähigkeit (Daseinsvorsorge, Erwerbsmöglichkeiten, Einkommen etc.) von Regionen und Teilräumen hängt entscheidend von deren Anbindung und Vernetzung sowie der Sicherung der Erreichbarkeit zentraler Orte ab.