Fachdialog Erbbaurecht

Erbbaurechte – ein Beitrag zur Bereitstellung von Wohnbauland für den bezahlbaren Wohnungsbau?

Die AG Aktive Liegenschaftspolitik hatte in ihren Empfehlungen für eine strategische Bauland- und Bodenpolitik bereits die Vergabe öffentlicher Liegenschaften im Erbbaurecht angeregt. Allerdings konnten die Möglichkeiten einer gemeinwohlorientierten Nutzung für Liegenschaften der Kommunen, der Länder und des Bundes im Rahmen der AG nur für einige ausgewählte Handlungsfelder diskutiert werden. Eine Vertiefung der Potenziale des Erbbaurechts erfolgt nun seit Anfang 2018 im Rahmen des Fachdialogs „Erbbaurechte – ein Beitrag zur Bereitstellung von Wohnbauland für den bezahlbaren Wohnungsbau?“. Der DV führt diesen für das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung in gemeinsamer fachlicher Koordination durch. Dabei steht die zentrale Frage im Vordergrund, wie Erbbaurechte insbesondere im Mietwohnungsbau zu einer Erhöhung des Angebots an bezahlbarem Wohnraum beitragen können.

Ziele des Fachdialogs

Der Fachdialog möchte mit einer Status-Quo-Analyse einen Überblick über die aktuelle Situation in den Städten liefern. Darauf aufbauend sollen künftige Potenziale und erweiterte Einsatzmöglichkeiten zur Sicherung und Schaffung von bezahlbarem Wohnraum durch das Instrument Erbbaurecht abgeleitet werden. Die Erkenntnisse aus dem Fachdialog fließen in die Arbeit der im September 2018 einberufenen Expertenkommission „Nachhaltige Baulandmobilisierung und Bodenpolitik“ ein.

Bausteine des Fachdialogs

Kernbestandteil des Fachdialogs ist eine Expertise. Diese untersucht neuere Entwicklungen in der Anwendung des Erbbaurechts im Rahmen wohnungs- und liegenschaftspolitischer Strategien. Eine Arbeitsgruppe mit Experten von Fachverbänden, Kommunal-, Länder- und Bundesvertretern, Finanzexperten, Experten aus der Wissenschaft und Experten aus Anwender-Kommunen und der Praxis begleitet die Expertise. In zwei Sitzungen erörtern die Experten die Erkenntnisse der Expertise. Die Ergebnisse des Fachdialogs werden bei einer öffentlichen Fachtagung 2019 vorgestellt. Darüber hinaus erstellt der DV auf Basis der Expertise und der Ergebnisse des Fachdialogs ein Synthesepapier, in das auch weitere fachliche Diskussionsimpulse einfließen.

 

 

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Kathrin Senner

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