Entwicklung und Verbreitung des Acquis URBAN

In ihrer mehr als zehnjährigen Laufzeit konnte die Gemeinschaftsinitiative URBAN mit Hilfe des erprobten integrierten Entwicklungsansatzes einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Stabilisierung und Wiederbelebung von Problemgebieten in vielen europäischen Städten leisten. Die praktischen Erfahrungen und Kenntnisse aus der Umsetzung der URBAN-Programme brachte das Deutsch-Österreichische Urban-Netzwerk über verschiedene Aktivitäten und Kanäle in die Ausgestaltung der Strukturförderperiode 2007 bis 2013 ein und konnte damit die Verankerung einer städtischen Dimension in der aktuellen EU-Kohäsionspolitik aktiv unterstützen.

Um den erfolgreichen URBAN-Ansatz als zentrales inhaltlich-strategisches Kriterium für städtische Maßnahmen in die Strukturfondsperiode 2007-2013 zu überführen, erarbeitete das Deutsch-Österreichische Urban-Netzwerk zusammen mit weiteren nationalen URBAN-Netzwerken aus Frankreich, den Niederlanden, Italien, Großbritannien und Spanien und mit Unterstützung des URBACT-Programms im Rahmen mehrerer nationaler und europäischer Konferenzen den "Acquis URBAN", der die zentralen Grundprinzipien und Kernelemente des integrierten Stadtentwicklungsansatzes illustriert. Der "Acquis URBAN" basiert auf vier zentralen Säulen:

  1. Integrierter und sektor-übergreifender Ansatz: Kombination von Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung, Aus- und Weiterbildung, physische Stadterneuerung und Infrastruktur, soziale Integration und kulturelle Maßnahmen, Umweltschutz
  2. Ebenen übergreifende partnerschaftliche Steuerung:
    Effiziente Steuerungs- und Managementinstrumente; starke Einbindung, strategische Rolle und direkte Verantwortung der Städte, Bürgerbeteiligung / Partnerschaften mit lokalen Akteuren
  3. Transparente Auswahl der Fördergebiete:
    Basierend auf Kriterien und Auswahlverfahren, Städte verschiedener Größe und unterschiedlicher Funktion, Konzentration auf benachteiligte Stadtgebiete in stadtregionaler Perspektive
  4. Europäische und nationale Vernetzung ? Wissensaustausch

Die Grundlage für den "Acquis URBAN" wurde bereits auf einer großen europäischen URBAN-Konferenz im Dezember 2003 in Straßburg gelegt, zu der das URBAN-Netzwerk Frankreich einlud. Während dieser hochrangigen Konferenz, an der insgesamt 40 URBAN-Städte aus zehn EU-Mitgliedstaaten teilnahmen, sagte der damalige EU-Kommissar für Regionalpolitik Michel Barnier den URBAN-Akteuren seine volle politische Unterstützung beim URBAN-Mainstreaming zu.

Am 8. und 9. Juni 2005 organisierte das Deutsch-Österreichische URBAN-Netzwerk zusammen mit der Stadt Saarbrücken und dem URBAN-Netzwerk Frankreich die Konferenz "URBAN Future" in Saarbrücken. Mitten in der entscheidenden Phase um die Ausgestaltung der Strukturfondsperiode 2007 bis 2013 verabschiedeten die knapp 300 Teilnehmer aus 22 Mitgliedstaaten die "Saarbrücker Erklärung", welche die zentralen Elemente und Prinzipien des "Acquis URBAN" skizziert und deren deutliche Verankerung in den Strukturfondsprogrammen 2007 bis 2013 einfordert. Die Saarbrücker Erklärung wurde der Kommissarin für Regionalpolitik, Frau Danuta Hübner, im Rahmen einer europäischen Podiumsdiskussion übergeben und abschließend mit weiteren europäischen Politikern, darunter Jean-Marie Beaupuy, Abgeordneter im Europäischen Parlament, und Sir Albert Bore, Vizepräsident des Ausschusses der Regionen, erörtert.

Schließlich lud das Deutsch-Österreichische Urban-Netzwerk gemeinsam mit den Städten Graz und Maribor und mit Unterstützung des URBACT-Programms am 30. und 31. März 2006 zum europäischen Kongress "URBAN Action" ein, an dem abermals die Kommissarin für Regionalpolitik, Danuta Hübner, sowie Europaabgeordnete und hochrangige nationale und regionale Vertreter teilnahmen. Diese Veranstaltung thematisierte die konkreten Vorbereitungen und Planungen für Stadtentwicklungsaktivitäten im Rahmen der neuen EU-Kohäsionspolitik.

Neben diesen großen europäischen Konferenzen wurde die Weiterführung des "Acquis URBAN" auch fortlaufend während der regulären Netzwerktreffen thematisiert. Außerdem unterstrich das Netzwerk seine Forderung im Zusammenhang mit dem URBAN-Mainstreaming durch zahlreiche weitere Positionspapier, Pressemitteilungen, Artikel und Berichte sowie durch bilaterale Gespräche mit den Entscheidungsträgern bei EU, Bund und Ländern.