Das Weißbuch Verkehr

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Hamburg Hauptbahnhof

Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum - Hin zu einem wettbewerbsorientierten und ressourcenschonenden Verkehrssystem

Das von der Europäischen Kommission veröffentliche Weißbuch enthält Vorschläge für ein EU-weites gemeinsames Vorgehen im Bereich Verkehr. Im Bericht werden die bisherigen Anstrengungen seit der Veröffentlichung des Verkehrsweißbuches 2001 zusammengefasst und evaluiert. Gute Fortschritte seien im Bereich der Öffnung von Märkten erzielt worden. Auch die Etablierung eines einheitlichen europäischen Luftraumes sowie die verkehrliche Erschließung und das Zusammenwachsen nationaler Netzwerke und Strecken im Hinblick auf die Schaffung eines europäischen Verkehrsnetzwerkes werden als Erfolg der letzten Jahre gewertet.

Gleichzeitig stellt der Bericht Schwächen der derzeitigen Arbeit heraus und definiert Herausforderungen, die auf der Entwicklung zukünftiger Szenarien und der Fortschreibung derzeitiger Trends basieren, denen man durch politische Weichenstellung begegnen muss. So sei der Prozess des Zusammenwachsens der Verkehrsnetzwerke mit Hochdruck vorangetrieben worden. Dies habe die verkehrliche Erschließung des Kontinents verbessert, allerdings sei dieser Fortschritt ohne Rücksicht auf die Nachhaltigkeit geschehen.

Der programmatische Schwerpunkt des Konzeptes liegt daher nicht allein auf dem Aufbau des Netzes und eines zusammenhängenden europäischen Verkehrsraumes. Auch der Entwicklung der bereits bestehenden Strukturen im Sinne eines wettbewerbsorientierten und ressourcenschonenden Verkehrssystems wird große Bedeutung beigemessen. Zur Lösung der künftigen Herausforderungen verfolgt die EU-Kommission vier wesentliche Prioritäten:

  1. Die Verringerung der Abhängigkeit von Ölimporten.
  2. Die Senkung der Treibhausgausausstoßes im Verkehrssektor bis 2050 um 60% gegenüber 1990.
  3. Die Vollendung des Verkehrsbinnenmarktes, also zum Beispiel die Angleichung der strukturellen Ausstattung und Anschließung von osteuropäischen Bereichen.
  4. Ständige Innovationen und technischen Fortschritt des Verkehrssektors im Zuge eines weltweit steigenden Wettbewerbsdrucks. Der Verkehr ist zwar energieeffizient geworden, hängt aber immer noch zu 90% von Öl oder Ölerzeugnissen ab. Auch die Umweltfreundlichkeit der Verkehrsmittel hat zugenommen, wird aber durch zunehmendes Verkehrsaufkommen mit den einhergehenden Folgen von Lärm und gesteigerter Luftverschmutzung kompensiert. Diesen Problemen muss mit neuen technologischen Lösungen begegnet werden.

Ziel aller Bemühungen ist die Optimierung des Verkehrsflusses in Umwelt- und verkehrstechnischer Hinsicht auf Grundlage bestehender Netze und Strukturen. Die Kommission definiert zehn Ziele für ein wettbewerbsorientiertes und ressourcenschonendes Verkehrssystem:

Entwicklung und Einführung neuer und nachhaltiger Kraftstoffe und Antriebssysteme

  • Halbierung "mit konventionellem Kraftstoff betriebener PKW" im Stadtverkehr bis 2030; Komplettverzicht bis 2050; CO2-freien Stadtlogistik in größeren städtischen Zentren bis 2030.
  • Anteilssteigerung CO2-emissionsarmer nachhaltiger Flugkraftstoffe von 40 % bis 2050; Bis 2050 Senkung der CO2-Emissionen in der EU-Seeschifffahrt um 40 %.

Optimierung der Leistung multimodaler Logistikketten, unter anderem durch stärkere Nutzung energieeffizienter Verkehrsträger

  • 30 % des Straßengüterverkehrs über 300 km sollten bis 2030 auf andere Verkehrsträger wie Eisenbahn- oder Schiffsverkehr verlagert werden, mehr als 50 % bis 2050.
  • Vollendung eines europäischen Hochgeschwindigkeitsschienennetzes bis 2050.
  • Ein voll funktionsfähiges EU-weites multimodales TEN-V-"Kernnetz" bis 2030, mit einem Netz hoher Qualität und Kapazität bis 2050.
  • Bis 2050 Anbindung aller Flughäfen des Kernnetzes an das Schienennetz, Anschließung aller Seehäfen des Kernnetzes an das Güterschienenverkehrsnetz.

Steigerung der Effizienz des Verkehrs und der Infrastrukturnutzung durch Informationssysteme und marktgestützte Anreize

  • Einführung des modernisierten Flugverkehrsmanagements in Europa bis 2020, Vollendung des gemeinsamen europäischen Luftverkehrsraums, Einführung äquivalenter Managementsysteme für den Land- und Schiffsverkehr. Einführung des europäischen globalen Satellitennavigationssystems (Galileo).
  • Bis 2020 Schaffung des Rahmens für ein europäisches multimodales Verkehrsinformations-, Management- und Zahlsystem.
  • Bis 2050 Absenkung der Unfalltoten im Straßenverkehr auf nahe Null, bis 2020 Halbierung.
  • Umfassendere Anwendung des Prinzips der Kostentragung durch die Nutzer und Verursacher und größeres Engagement des Privatsektors zur Beseitigung von Verzerrungen, Gerierung von Erträgen und Gewährleistung zur Finanzierung künftiger Verkehrsinvestitionen.

Die Umgestaltung der Europäischen Verkehrssystems hin zu einem integrierten, nachhaltigen und effizienten Netzwerk wird viele Kräfte in Anspruch nehmen. Die Kommission hat sich selbst große Ziele gesetzt, die Initiativen auf allen Ebenen benötigen. Im nächsten Jahrzehnt sollen den Zielen entsprechende Legislativvorschläge ausgearbeitet werden wobei Schlüsselinitiativen noch während des derzeitigen Mandats vorgesehen sind.

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