Die Strategie "Europa 2020"

"Europa 2020" ist ein auf zehn Jahre angelegtes Strategie- und Wirtschaftsprogramm der Europäischen Union, das im Juni 2010 vom Europäischen Rat verabschiedet wurde. Es ist das Nachfolgeprogramm der von 2000 bis 2010 andauernden Lissabon-Strategie. Das übergeordnete Ziel ist eine Entwicklung der Wirtschaft im Sinne eines "intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums".

  • Intelligent: durch wirksamere Investitionen in Bildung, Forschung und Innovation;
  • Nachhaltig: durch eine entschlossene Ausrichtung auf eine kohlenstoffarme Wirtschaft und eine wettbewerbsfähige Industrie;
  • Integrativ: durch die vorrangige Schaffung von Arbeitsplätzen und die Bekämpfung von Armut.

Parallel dazu soll eine bessere Verzahnung und Koordination der nationalen Wirtschaftsstrategien mit den europäischen Wirtschaftsvorgaben und Entwicklungszielen erreicht werden. Die drei Prioritäten schlagen sich in fünf Kernzielen des Programms nieder, die die EU am Ende der Dekade erreicht haben möchte:

  1. Beschäftigung: 75 Prozent der 20- bis 64-Jährigen in Arbeit
  2. FuE: 3 Prozent des BIP der EU für Forschung/Entwicklung aufwenden
  3. Klimawandel / nachhaltige Energiewirtschaft: Verringerung der Treibhausgasemissionen um 20 Prozent (oder sogar um 30 Prozent) gegenüber 1990; Erhöhung des Anteils der erneuerbarern Energien auf 20 Prozent; Energieeffizienzsteigerung um 20 Prozent
  4. Bildung: Senkung der Quote vorzeitiger Schulabgänger auf unter zehn Prozent, Anteilssteigerung der 30 bis 34-Jährigen mit Hochschulbildung auf 40 Prozent und mehr
  5. Bekämpfung von Armut / sozialer Ausgrenzung: Senkung der von Armut und sozialer Ausgrenzung Betroffenen um mindestens 20 Millionen

Basierend auf einem Abgleich dieser Zielvorgaben mit der Situation in jedem Mitgliedsland werden nationale Ziele definiert. Diese werden im Sinne einer besseren Verzahnung zwischen der nationalen und der EU-Ebene jährlich überprüft. Dies stellt eine bedeutende Neuerung im Vergleich zur Lissabon-Strategie dar, die zunächst kein reguläres Monitoring vorsah.

Für die Dekade 2010-2020 kommt das Instrument des "European Semesters" zum Einsatz, das für die wirtschaftspolitische Steuerung sorgen soll. Dabei definieren die Länder jeweils in der ersten Jahreshälfte ihre Reformprogramme zur Verwirklichung der EU-Vorgaben. Grundlage ist ein von der EU jährlich herausgegebenen Wachstumsbericht, der die wichtigsten Punkte und Maßnahmen der folgenden 12- 18 Monate definiert. Die Annahme, Durchführung und Überprüfung der Maßnahmen und ihrer Wirksamkeit findet in der darauf folgenden Zeit bzw. im nächsten Wachstumsbericht statt. Auf Basis dieses Monitorings werden wiederum länderspezifische Empfehlungen erarbeitet.

Zur erfolgreichen Realisierung dieser Strategie ist die EU in großem Maß auf die Mitarbeit der Mitgliedsstaaten angewiesen. Um diese bei der Realisierung der Ziele zu unterstützen, aber auch um bei der geplanten Weiterentwicklung des Wirtschaftsraumes beispielhaft voranzugehen, begleitete die EU den Start  der Strategie "Europa 2020" mit sieben Vorzeigeinitiativen, von denen die meisten 2010 begonnen haben. Eine enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten soll das Lernen voneinander ermöglichen.